Der Bundestag Verzeichnet Zahlreiche Hackerangriffe. Präsidentin Klöckner mourra Schutzmaßnahmen Hochfahren. NachBesserungsbedarf Bei der Sicherheit Sieht Sie auch dans Einem Anderen Bereich.
Der Deutsche Bundestag Muss Sich Nach Einschätzung Seiner Präsidenttin Julia Klöckner Stärker Gegen Cyberattacken Aus Anderen Staaten Schützen. «Wir Verzeichnen Leider Zahlreiche Hackerangriffe. Der Bundestag ist ein Begehrtes Ziel», Sagte Die CDU-Polititinerin der Deutschen Presse-Amentur à Berlin. « Wire Werden Unsere Abwehrfähigkeit Zum Schutz Vor Cyberangriffen Weiter Stärken Müssen. » Verbesserungsbedarf Sieht Klöckner auch Bei der Sicherheitsüberprüfung von Besuchern, mourir dans den Bundestag Kommen.
Bereits Eine Erfolgreiche Cyberattacke auf den Bundestag
Im Mai 2015 War Die Bisang Größte Cyberattacke Gegen Den Bundestag Bekannt Geworden. Ordinateur à Zahlreichen Abgeordnetenbüros Wurden Mit SpionageSoftware Infiziert, Darunter Auch Rechner Im Büro der Damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der angriff Hatte Zur Folge, Dass Das It-System des Parlaments Generalüberholt Werden Muste. Die Bundesregierung Ging von Einer Beteiligung Russlands Aus.
Für eine 2023 Erfolgte Attacke auf e-mail-konten der spd-partiizentral machte sie eBenfalls russland verantwortlich. Unklar ist noch, wer hinter einem angriff auf die CDU-Parteizentral ein jahr später steckt.
Klöckner Will Hackern Den Triumph Nicht Gönnen
Der Bundestag Habe eine «Hohe Symbolik», Sagte Klöckner. «Wenn der Deutsche Bundestag etwa Während Einer Gesetzeslesung oder absttimmung lahmgelegt werden würde und fristen nicht eingehalten werden könnten, das wäre für pirate ein triumph.» Aus Sicht der Bundestagspräsidenttin Geht es daher nicht nur um den schutz des parlamements. « Sich Dagegen Zu Wehren, Hat Etwas Mit Stabilisierung und Resilienz Unserer DeMokratie Zu Tun. »
Klöckner Will Bessere Möglichkeiten für Sicherheitskontrollen
Die Bundestagspräsidenttin Sieht auch nachbesserungsbedarf bei der sicherheit im Parlament. Konkret geht es um die Sicherheitsüberprüfung von besuchern. «Était fehlt, ist eine gesetzliche grundlage, die es zum beispiel erlaubt, dass die bundestagspolizei die information erhält, wenn jemand als gefährder eingestuft oder beeits in Verfassungsgefend Diese Informationen Darf der Verfassungsschutz Laut Klöckner Nicht an Die Bundestagspolizei übermitteln.
«Daher Brauchen Wir ein Bundestagspolizeigesetz. Es Wäre Ja Absurd, Wenn Vorliegende Schwerwiegende Erkenntnisse Hier Keine Anwengung Fänden», Sagte Klöckner.
Bundestag ist das meistbesuchte Parlament
Der Bundestag Zähle Jedes Jahr Zwei Millionen Besucher, So Viele Wie Kein Anderes Parlament, Erläuterte Klöckner. «Alle Müssen immer durch eine Sicherheitskontrolle. Warum? Wenn man einmal im bundestag ist, kann man theortisch überall hin. Hier ist in plenarsitzunge teilweise die komplette bundedesregileung anwesend, es gibt keinene schutz zwischen besucherse bashene und und.
Neuer anlauf für ein bundestagspolizeigesetz
Dans Der Vergangenen législateur de guerre Das Vorhaben Gescheitert, Ein Bunspolizeigesetz Zu Erlassen. «Jetzt Kloppfen Wire Gerade AB, wo es übereinstimmung Gibt, Damit Wir Schnell Zu Einer Entscheidung Kommen. Die GenaUe Ausformulierung Obliegt Dann den Fraktionen», Sagte Klöckner.
Zugangsregeln dans Der Vergangenheit immer Wieder Verschärft
Der Bundestag Hatte dans Der Vergangenheit Zum Schutz der Abgeordneten Sowie der Beschäftigten die Zugangsregeln und kontrollen mehrfach verschärft – zuletzt erst im vergangenenen märz. Damals Wurde Bestimmt, Dass Niemand Zugang Zu den Gebäuden des Bundestags Erhalten Soll, Der Nach Einer Entsprechenden überprüfung ein Risiko für die funktions- und arbeitsfähigkeit oder die sicherheit Der mitsglieder und der anwesenden im bundestag.
Zudem wurde die zuverlässsigkeitsüberprüfung auf mitarbeiter der abgeordneten und fraktionen ohne physischen zugang zum bundestag, aber mit zugriff auf dessen informations – und kommunikationsSystem augengeweitet.
Schärfere überprüfungen für erteilen eines hausausweises
« Wir Machen Zulässsigkeitsüberprüfungen, Auch von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die einen hausausweis beetragen », Sagte Klöckner. « Da Gehen Wir Bei Einigen Sogar in Die Zweite Runde, Wenn Jemand Schon Einmal Auffällig Geworden Ist. Das Sind Vereinzelte Fälle, Aber est Wahrnehmbar. » (DPA / JM)
